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DIE LINKE. Presseerklärungen

 

Termine

20. Mai 2012 - 20. November 2012 | 3 Einträge gefunden
Ortsvorstandssitzung
22. Mai 2012 18:00 - 19:00
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Mühlhausen/ KV-UH Ortsvorstand
Fraktionssitzungsitzung
22. Mai 2012 19:00 - 21:00
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Mühlhausen/ KV-UH Stadtratsfraktion Mühlhausen
Stadtratssitzung Mühlhausen
19. Juli 2012 18:00 - 21:00
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Mühlhausen Stadt Mühlhausen
 

Kultur neu denken: Macht, Reformation, Freiheit – Wo bleibt Thomas Müntzer?

Die fünfte Veranstaltung der bemerkenswerten Reihe „Kultur neu denken“, zu der die Bundestagsfraktion und die Landtagsfraktion der LINKEN gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung seit dem Jahr 2006 an besonderen Orten in Thüringen einladen, stand am 12. und 13. Mai in Mühlhausen unter der Überschrift: „Macht, Reformation, Freiheit – Wo bleibt Thomas Müntzer?“

Mit Verweis auf die Reformationsdekade, die dieses Land von 2007 bis 2017 feiert und bei der es fast ausschließlich um Martin Luther geht, sagte die kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, „aber Luther hatte bedeutende Zeitgenossen, zum Beispiel Thomas Müntzer. An den erinnert interessanterweise niemand, dabei steht gerade er für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie. In der Bundesrepublik totgeschwiegen, in der DDR als Gründungsfigur des Arbeiter- und Bauernstaates instrumentalisiert – gerade jetzt können wir seine Rolle in der deutschen Geschichte neu definieren.“

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Konversion als einzig richtige Antwort auf Militärlogik

Zu einer Konferenz zum Thema "Konversion als Chance - zivile Umnutzung von Militärstandorten" hatten DIE LINKE-Fraktionen aus Bundestag und Thüringer Landtag am Samstag nach Mühlhausen eingeladen. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse, schließlich gehört Mühlhausen zu den Bundeswehrstandorten, die fast vollständig aufgegeben werden. "Mit der Bundeswehrreform besteht jetzt die Chance für eine Neuordnung und eine Umnutzung der Militärstandorte, ohne dass die Region als Verlierer zurück bleibt", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der Konferenz.

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Behinderten- und Seniorenbeirat erfragte sozial-politische Ziele

Für Einrichtung eines Bürgerservice in Mühlhausen

Auch der Behinderten- und Seniorenbeirat der Stadt Mühlhausen hatte sich die vier OB-Kandidaten eingeladen und zu ihren sozial-politischen Zielen befragt.

Das Statement von Jörg Kubitzki war klar und deutlich: Nach einer Bestandsanalyse will er eine Sozialraumplanung vornehmen und Mühlhausen in Sozialräume einteilen. So kann der Bedarf an sozialen Dienstleistungen konkret ermittelt werden, die soziale Arbeit effektiv und nachhaltig strukturiert und gestaltet werden. Durch eine enge Zusammenarbeit mit den sozialen Trägern sowie Vereinen und Verbänden können Mehrfachangebote vermieden, die Angebote besser aufeinander abgestimmt und vernetzt werden. Als Beispiele dafür nannte Jörg Kubitzki die Weiterentwicklung des bestehenden Familienzentrums am Forstberg durch die Intensivierung der Seniorenarbeit dort sowie den vermehrten Einsatz von Streetworkern in der Ballongasse.

Auf die Frage nach seinen ersten zwei Maßnahmen nach Amtsantritt erläuterte Jörg Kubitzki die Idee eines Bürgerservices der Stadtverwaltung: in einem Verwaltungsgebäude wird ein Büro eingerichtet, natürlich barrierefrei, das Anlaufpunkt für alle Bürger werden sollte, die eine Dienstleistung von der Verwaltung erwarten – ob das ein Bauantrag, ein Antrag auf Wohngeld oder ein Personalausweis ist. Die Mitarbeiter des Bürgerservices beraten die Bürger, nehmen die Anträge an und und leiten diese an die zuständigen Sachbearbeiter weiter.

Die zweite Maßnahme nach Amtseintritt wäre die Entwicklung eines Leitbildes für Mühlhausen. In einem Diskussionsprozess mit den BürgerInnen sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Lebensqualität generationsübergreifend in Mühlhausen erhöht werden kann.

Eine Anmerkung zu den anderen Kandidaten:

Herr Dr. Bruns verkaufte seine Arbeit als Sozialdezernent der letzten 5 1/2 Jahre (für die er bezahlt wird) als Erfolg. Herr Ewers hat durchaus Erfahrungen in der Arbeit mit Menschen mit Beeinträchtigungen als Leiter der Herberge „AntoniQ“. Und Herr Bade konnte seine sozial-politischen Ziele hervorragend verbergen.

Bundespolitik trifft auf Praxis

RA Adamaschek, OB-Kandidat Jörg Kubitzki, MdB J. Petermann, RA Heinz
von links: RA Adamaschek, OB-Kandidat Jörg Kubitzki, MdB J. Petermann, RA Heinz

Auf Initiative des Anwaltsvereins Mühlhausen in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeisterkandidaten J. Kubitzki fand am 13.03.2012 eine kleine Arbeitstagung mit dem Mitglied des Deutschen Bundestages und rechtspolitischen Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE Jens Petermann statt.
Hintergrund dieser Arbeitstagung war für das MdB J. Petermann Meinungen aus der Praxis zu erforschen. Fraktionsübergreifend hatte der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 15.12.2011 das Gesetz zur Förderung der Mediation und andere Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung verabschiedet, der Bundesrat in seiner Sitzung am 10.02.2012 Abänderungsvorschläge unterbreitet.
Die von den anwesenden Anwälten dargelegten Erwägungen sollen bei den künftigen Diskussionen zur Verabschiedung des Gesetzes Berücksichtigung finden. Praxisrelevante Themen die durch Rechtsanwalt Adamaschek vorgetragen worden, waren insbesondere die Notwendigkeit der Aufwertung der außergerichtlichen Konfliktbeilegung durch verstärkte Einbeziehung der Anwaltschaft als Organ der Rechtspflege sowie die zeitliche Verkürzung der Verfahrensdauer.

LINKS wirkt: Jörg Kubitzki zur aktuellen Krankenhausdikussion

Jörg Kubitzki als Kreistagsmitglied und OB-Kandidat der LINKEN begrüßt die gegenwärtige Diskussion zum Kauf von Anteilen am Hufelandklinikum durch die Stadt Mühlhausen.

Kubitzki dazu: „Links wirkt, denn schon im Februar2007 brachte ich gegenüber allen Kreistagfraktionen den Vorschlag für eine Drittelaufteilung der Krankenhausanteile ein.“ Bad Langensalza sollte damals Anteile dazu kaufen bis es ein Drittel besitzt und Mühlhausen sollte ein Drittel Anteile kaufen. Der Landkreis hätte Anteile an beide Städte verkauft und ebenfalls ein Drittel behalten.

„Wenn damals die Diskussion von den anderen Fraktionen nicht gewollt war, so sollten wir sie wieder beginnen“, so Kubitzki. Er mahnt aber Ehrlichkeit bei dieser Diskussion an. Es dürfe nicht bloß Schaulaufen im Wahlkampf werden. Es sollte auch deutlich hinterfragt werden, von welchen Wert der Anteile man spricht und welche Summe auf die Stadt zukommt. Wichtig sei auch das der Anteilskauf positive Auswirkungen auf ein Absenken der Kreisumlage für die Stadt hat.

Noch lieber wäre Kubitzki, auch eine Befragung der Mühlhäuser Bürger dazu, denn wenn Mühlhausen Anteile kauft, kann an anderer Stelle etwas nicht finanziert werden.

Auf alle Fälle sollte jetzt auch in den Stadtfraktionen dazu geredet werden.

Aktuelle Meldungen
13. April 2012 Jörg Kubitzki Aktuell/Pressemitteilung/Pressemitteilung/Start/Mühlhausen/Bad Langensalza/Jörg Kubitzki

„Gebietsreform ja, aber kein Schnellschuss ohne Einbeziehung der Menschen“

So reagiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Jörg Kubitzki auf die Gespräche zwischen dem Landratsamt des Kyffhäuserkreises und der Staatskanzlei. Eine Gebietsreform in Thüringen sei längst überfällig. Aber vor dieser, stehe erst einmal eine Verwaltungs- und Funktionalreform an. Aber diese muss mit Blick auf das gesamte Land gestaltet werden.... Mehr...

 
5. April 2012 Cordula Eger Cordula Eger/Aktuelles/Start

Spendenscheck an die Tanzgruppe „Dance-Line“ aus Herbsleben

Im Rahmen der Ehrung von Marlis Lange aus Herbsleben als Preisträgerin des Ehrenpreises des Landkreises durch die Mädchen und Jungen der Tanzgruppe überreichten der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki (DIE LINKE) und Bürgermeister-Kandidatin für Herbsleben Cordula Eger (DIE LINKE) symbolisch einen Förderscheck der Alternativen 54 e.V. in Höhe von... Mehr...

 
5. April 2012 Cordula Eger Cordula Eger/Aktuelles/Start

Vorfreude auf Ostern

In der Kita „Haus Kunterbunt“ in Herbsleben kam für die Kinder der Osterhase schon am Donnerstag, den 5. April 2012. Nachdem die Kleinen ihre Osterkörbchen im Kindergarten gesucht haben, hat Bürgermeister-Kandidatin Cordula Eger den Kindern eine kleine Freude bereitet und als Helferin von „Meister Lampe“... Mehr...

 
5. April 2012 Cordula Eger Cordula Eger/Aktuelles/Start

Osterüberraschung auf dem Markt in Herbsleben

Am Donnerstag, den 05. April 2012 haben DIE LINKE Ortsgruppe Herbsleben mit Ilona Bußlapp und Bürgermeisterkandidatin Cordula Eger Ostergrüßen (Ostereier) auf dem Wochenmarkt in Herbsleben verteilt. Mit geholfen haben Marlis und Rainer Preuß von der Ortsgruppe Bad Langensalza.  Mehr...

 
2. April 2012 Jörg Kubtitzki Start/Pressemitteilung/Mühlhausen/Kreistagsfraktion/Bad Langensalza/Aktuelles

Vereinbarung mit dem SPD-Kreisverband unterzeichnet. Mitgliederversammlung empfiehlt die Wahl von Harald Zanker

Die Mitgliederversammlung unseres Kreisverbandes stimmte am 29.03. bei nur einer Stimmenthaltung einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Kreisverbandes mit dem Kreisverband der SPD zu. Zu Beginn der Versammlung informierte der Kreisvorsitzende Jörg Kubitzki über den Verlauf der Gespräche zwischen beiden Parteien. Die Gespräche seien in... Mehr...

 
1. April 2012 Cordula Eger Cordula Eger/Aktuelles/Start

Zwei neue Kinder-Notinseln im Unstrut-Hainich-Kreis

Auch in Herbsleben haben Kinder oder Hilfesuchende jetzt die Gelegenheit in Notlagen zwei neue Anlaufpunkte aufzusuchen. Mit dem Projekt Notinsel hat die Stiftung Hänsel + Gretel die Initiative ergriffen und eine Möglichkeit geschaffen, Kindern in Notsituationen Fluchtpunkte aufzuzeigen, in denen sie Hilfe bekommen. Notinseln können... Mehr...