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Für Kommunalisierung der Energiewirtschaft - Stadtrat stimmt für Beitritt zum Zweckverband

In einer außerordentlichen Stadtratssitzung am 29. November stand der Beschluss zum Beitritt zum Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) auf der Tages-ordnung. Dem voraus gegangen war ein Gespräch des Fraktionsvorstandes mit Dr. Bruns, in dem wir ihn aufforderten, alles in die Wege zu leiten, damit Mühlhausen diesem Zweckverband beitreten... Weiterlesen


Offener Brief an den Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes

Sehr geehrter Herr Dr. Bruns, gestatten Sie mir, dass ich mich an Sie als Vorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Unstrut-Hainich-Kreis wende. Im Ergebnis der Beratung, welche Sie mit weiteren Bürgermeistern des Kreises am 24.09.2012 mit uns Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktionen durchführten, haben wir uns als Kreistagsfraktion... Weiterlesen


Bargeld statt Gutscheine für Asylbewerber

Die LINKE Kreistagsfraktion im Unstrut-Hainich-Kreis begrüßt die Entscheidung des Landratsamtes, dass seit dem 01. November 2012 statt der Lebensmittelgutscheine Bargeld an die bei ihm untergebrachten Asylbewerber ausgegeben werden. Ilona Bußlapp (DIE LINKE) hatte in der letzten Kreistagssitzung eine Anfrage an den Landrat gestellt, die positiv... Weiterlesen


Juliana Thormann

Für uns steht der Schutz der Innenstadt im Vordergrund. Entscheidung für Märkte am Wendewehr noch nicht getroffen

Man stelle sich vor, da ist ein Investor, der hat ein Konzept und will Geld in die Hand nehmen und dies realisieren. Er kommt in die Stadtverwaltung, um sein Projekt vorzustellen und man bittet ihn an den Tisch zu einem Gespräch, wie seine Vorstellungen umgesetzt werden können. In vielen Städten ist dies vorstellbar – nur eben nicht in Mühlhausen!... Weiterlesen


Mehr Einnahmen durch die Erhöhung der Parkgebühren?

Als Benutzer kostenpflichtiger Parkplätze, wenn auch durch Anliegerparkausweis, geht es mir wie anderen Anliegern und weiteren Autofahrern, die schnell oder dringend einen solchen brauchen. Es kostet keine besondere Mühe mehr auch oder gerade im Hanfsack einen Parkplatz zu finden. Noch vor Wochen war es schwierig. Der Hauptgrund: es kostet... Weiterlesen


Rede von Jörg Kubitzki vor dem Thüringer Landtag zur Bundeswehrstrukturreform und ihre Auswirkungen auf Thüringen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, (Zwischenruf Abg. Wetzel, CDU: Was wird denn das jetzt?) - dann müssen Sie mir sehr aufmerksam zuhören -, ich werde jetzt nicht mit einem Spruch kontern. Ich habe auch einmal einen Pionierspruch gelernt - „Wer niemals schwere Balken trug, Pfähle in die Erde schlug …“. Dies lasse ich weg. Das Thema ist sehr... Weiterlesen


Maik Eisfeld

Stark verjüngter Landesvorstand gewählt

Eindrücke vom Landesparteitag in Sömmerda Der Landesparteitag vom 5.-6.November in Sömmerda kann ohne weiteres als eine Art Neustart für die gesamte Partei gewertet werden. Die vom politischen Gegner und den Medien herbeigesehnte Selbstzerfleischung fand nicht statt, wenn auch hier und da die Differenzen zu spüren waren. Knut Korschewsky... Weiterlesen


Jörg Kubitzki

Ein vergessener Tag der Erinnerung

Nun sind wir wieder mitten in der Mühlhäuser Kirmes. Wir sind ausgelassen und meistens fröhlich, treffen uns mit Freunden und Bekannten im Kirmeszelt, um für wenige Minuten den Alltag zu vergessen. Dabei merken wir gar nicht, dass wir einen Tag der Erinnerung vergessen. Ich meine den 1.September, den Weltfriedenstag. Vor 72 Jahren hat das... Weiterlesen