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Die Delegierten des Kreisverbandes Unstrut-Hainich, v.l.n.r.: Bruno Beier, Maik Eisfeld, Juliana Thormann, Cordula Eger. Foto: Dirk Anhalt
Die Delegierten des Kreisverbandes Unstrut-Hainich, v.l.n.r.: Bruno Beier, Maik Eisfeld, Juliana Thormann, Cordula Eger

Maik Eisfeld

Stark verjüngter Landesvorstand gewählt

Eindrücke vom Landesparteitag in Sömmerda

Der Landesparteitag vom 5.-6.November in Sömmerda kann ohne weiteres als eine Art Neustart für die gesamte Partei gewertet werden. Die vom politischen Gegner und den Medien herbeigesehnte Selbstzerfleischung fand nicht statt, wenn auch hier und da die Differenzen zu spüren waren.

Knut Korschewsky betonte in seiner Eingangsrede, dass es für eine pluralistische Linke selbstverständlich sei, dass es unterschiedliche Strömungen in ihr gäbe. Diese müssten aber zusammenarbeiten und gleichberechtigt in den Gremien vertreten sein. Bezugnehmend auf das auf dem Erfurter Bundesparteitag beschlossene neue Parteiprogramm meinte Knut, dass eine Partei, die sich darauf versteht die innerparteiliche Demokratie zu erhalten, sich auch nach außen dafür stark machen kann.

Die Linke setzt sich ein für Demokratie auf allen Ebenen. Die Demokratie darf nicht vor den Fabriktoren oder den Arbeitsagenturen halt machen.

Das Bekenntnis zum Demokratischen Sozialismus weist die Richtung. Aber ohne Demokratie und Freiheit ist der Sozialismus nicht zu verwirklichen.

Bei der anschließenden Kampfabstimmung um die Funktion des Landesvorsitzenden setzte sich Knut dann deutlich gegen seinen Gegenkandidat Steffen Harzer, Bürgermeister der Stadt Hildburghausen, durch. Eine wichtige Entscheidung.

Jörg Kubitzi und Ina Leukefeld kandidierten nicht mehr als stellvertretende. Landesvorsitzende und wurden aus dem Landesvorstand verabschiedet. Stattdessen wurden die Landtagsabgeordnete Susanne Hennig und der Gewerkschaftler Sandro Witt zu Stellvertretern gewählt.

Der neu gewählte Landesvorstand ist stark verjüngt, ein gutes Zeichen für die Zukunft.

Der Trend sieht ganz anders aus. Ein Altersdurchschnitt von 66 Jahren ist alles andere als zukunftsweisend. Es reicht nicht nur viele Reden darüber zu halten, dass die Partei neue vor allem jüngere Mitglieder braucht, sondern es müssen auch die Weichen dafür gestellt werden, im Moment sieht es nicht danach aus.

Klaus Ernst, Bundesvorsitzender unserer Partei, ging auf die aktuelle Tagespolitik ein. Die derzeitigen ökonomischen Krisen sind der Beleg dafür, dass die neoliberale Ideologie, ja der Kapitalismus schlechthin, auf allen Ebenen gescheitert sei. Eine große Gefahr bestehe für das Gemeinwohl. Diese Ideologie ziele darauf ab die Demokratie abzuschaffen, als letztes Mittel.

Ist erst mal der Sozialstaat demontiert, werde als Folge darauf auch der demokratische Rechtsstaat fallen. De facto leben wir ja schon unter einer Diktatur der Banken und Großkonzerne.

Hier ist Widerstand dringend geboten. Die Linke muss sich an die Seite der neuen Protestbewegung stellen, ohne diese jedoch zu bevormunden.

Alle anderen Parteien haben versagt, weil sie sich zu Handlangern des Kapitals machen und so die Interessen der Bürger mit Füßen treten.

Zum Thema „Diskussion um die neue Bundesspitze der Partei“ meinte Klaus Ernst abschließend: „Ganz gleich, wer auch immer an die Spitze der Partei gewählt wird im nächsten Frühjahr, er oder sie ist an das neue Parteiprogramm gebunden. Somit erübrigen sich im Grunde Personaldebatten.“

Schließlich ging es auch um die im kommenden Jahr stattfindenden Wahlen der Landräte und hauptamtlichen Bürgermeister. Ziel ist es erstmalig einen linken Landrat in Thüringen zu stellen sowie die Anzahl der linken Bürgermeister deutlich zu vergrößern. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht.