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Neues Kindergartengesetz der Regierungsfraktion bringt deutliche Verbesserungen und zweites beitragsfreies Jahr

"Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!", freuen sich Cordula Eger und Steffen Thormann, Landtagskandidaten der LINKEN in den Wahlkreisen 8/9 über die am Donnerstag im Landtag beschlossenen Änderungen des Kindergarten-Gesetzes.

"Wir fandes es immer seltsam, dass in der ganzen Welt von ''Kindergarten' gesprochen wird, nur nicht in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel des Gesetzes von KITA-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und auch die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringen wir mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg - ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt unter der Regierungspolitik von Ministerpräsident Bodo Ramelow ist."

Cordula Eger und Steffen Thormann betonen: "Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch Rot-Rot-Grün Verbesserungen im Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für Erzieher*innen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung, sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4- bis 5-jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 Erzieher*innen zusätzlich an die Thüringer Kindergärten gegeben, ohne zusätzlichen Belastung der Eltern und der Kommunen! Allein die jetzt am Donnerstag umgesetzten Verbesserungen am Gesetz machen für den Unstrut-Hainich-Kreis einen beachtlichen Zuwachs von 25,6 Vollzeit-Stellen aus (7,7 durch den neuen Personalschlüssel und 17,9 Stellen durch die besseren Ausfallregelungen!) Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte."

Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die rot-rot-grüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08.2020 das zweite beitragsfreie Jahr per Gesetz beschlossen. Da die Kindergartengebühren in den Gemeinden unterschiedlich hoch sind, fällt die rechnerische Entlastung für Eltern durch den Wegfall des Elternbeitrages unterschiedlich: sie liegt in der Gemeinde Südeichsfeld bei 2.659 Euro pro Familie, in Mühlhausen aber bei 3.415 und in Bad Langensalza sogar bei 3.552 Euro für beide freigestellten Jahre zusammen. Dieses Geld bekommen die Kindergarten unterhaltenden nun vom Land anstatt von den Eltern. "Wir tun dies, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten zur Bildung gehört. Der Besuch von Kindergärten sollte für alle Menschen gebührenfreis sein. Das gesparte Geld kann nun in die Familien investiert werden", so Thormann und Eger weiter. Allein für die Umsetzung des ersten beitragsfreien Kindergartenjahres erhält der Unstrut-Hainich-Kreis als Ersatz für die ausfallenden Elternbeträge 2019 und in allen folgenden Jahren 1,54 Millionen Euro vom Land. (siehe Antwort auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Wold (DIE LINKE.) vom 2. August 2018, Drucksache Nr. 7541, S. 35)

Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kita-Bereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut zwei Millionen Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) verstetigt werden. Auch dazu Eger und Thormann: "Wir als LINKE wollen, dass die Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben sein, wenn die rot-rot-grüne Regierung fortgesetzt werden kann. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind alle dreu Koalitionspartner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Eltern erreicht werden. Übrigens: 58 Prozent der durch die aktuelle Kindergartengesetzänderung zusätzlich aufgewendeten Mittel gehen in die Verbesserung der Qualität, 42 Prozent in den Ausbau der Beitragsfreiheit."