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Foto: Dirk Anhalt

Juliana Thormann

Für uns steht der Schutz der Innenstadt im Vordergrund. Entscheidung für Märkte am Wendewehr noch nicht getroffen

Man stelle sich vor, da ist ein Investor, der hat ein Konzept und will Geld in die Hand nehmen und dies realisieren. Er kommt in die Stadtverwaltung, um sein Projekt vorzustellen und man bittet ihn an den Tisch zu einem Gespräch, wie seine Vorstellungen umgesetzt werden können. In vielen Städten ist dies vorstellbar – nur eben nicht in Mühlhausen! Hier stellt ein Investor eine Bauvoranfrage – und nichts passiert. Er erhält keine Reaktion von der Veraltung. Keine Antwort. Keine Zusage, keine Absage, nicht mündlich und nicht schriftlich.

Der Investor lädt die Stadträte ein, um sie über sein Vorhaben zu informieren. Die haben inzwischen eine Beschlussvorlage für einen Bebauungsplan für das vom Investor erkorene Gebiet auf dem Tisch, mit der genau diese Investition verhindert werden soll und sollen nun entscheiden.
Da waren die Stadträte schon in der Zwickmühle: Da ist jemand, der hier investieren will, der viele verlockende Versprechungen macht, wie das Gelände gestaltet werden soll: eine Ausfahrt zur Bundesstraße, eine Brücke für Fußgänger über die Unstrut. Und da ist auf der anderen Seite das von uns Stadträten beschlossene Einzelhandelskonzept zum Schutz unserer Innenstadt. Wie ist beides miteinander zu vereinbaren? Ist es überhaupt in Einklang zu bringen?
Von jeder Seite – Verwaltung wie Investor – haben wir als Stadträte bis jetzt nur Puzzleteile bekommen, die aber richtig zusammengesetzt werden müssen. Und wir wollen vor allem wissen:

  • Was geschieht mit dem Lidl in Görmar? Bleibt er erhalten?
  • Bleibt die AWG-Filiale auf dem Steinweg? Auch in zwei Jahren noch?
  • Behält DM dann die Filiale auf dem Steinweg? Oder konzentriert sich die Kette am Stadtrand?
  • Und nicht zuletzt: Welche konkreten Zusagen gibt es seitens des Staßenbauamtes?

Fragen, auf die konkrete Antworten noch ausstehen.
Für uns steht fest: Unsere Innenstadt mit dem Steinweg als Einkaufsstraße ist uns wichtig. Sie muss mit Leben erfüllt sein. Unsere historische Altstadt wurde mit vielen Millionen Euro saniert. Das ist unser Pfund! Sie lockt Touristen an, nicht die Einkaufsmärkte an der Peripherie!
Unserem Antrag, diese Beschlussvorlage der Verwaltung in den Bauausschuss zu überweisen, folgte die Mehrheit der Stadträte. Im Januar werden nun alle Partner - Verwaltung, Investor, Stadträte, Verantwortliche der Geschäftsfilialen und nicht zuletzt Vertreter des Straßenbauamtes an einem Tisch sitzen und miteinander reden. Und hier reichen eben keine Absichtserklärungen Dritter. Denn: was sind Absichtserklärungen, was sind die Versprechen von heute morgen noch wert? Zusagen sollten nur schriftlich, also schwarz auf weiß, gelten.
Die Stadträte müssen umfangreiche Informationen erhalten, also die Fakten kennen, abwägen können, um dann verantwortungsvoll zu entscheiden. Und bei jeder Entscheidung, vor allem aber bei dieser, müssen wir den Blick auf den Schutz unserer Innenstadt haben.