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Regional, dezentral und regenerativ, nur so kann die Energiewende erfolgreich umgesetzt werden. Ein erster wichtiger Schritt für Thüringen wird mit der Rekommunalisierung der Energieversorgung getan. Foto: Petra Bork / pixelio.de
Regional, dezentral und regenerativ, nur so kann die Energiewende erfolgreich umgesetzt werden. Ein erster wichtiger Schritt für Thüringen wird mit der Rekommunalisierung der Energieversorgung getan.     Foto: Petra Bork  / pixelio.de

Für Kommunalisierung der Energiewirtschaft - Stadtrat stimmt für Beitritt zum Zweckverband

In einer außerordentlichen Stadtratssitzung am 29. November stand der Beschluss zum Beitritt zum Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) auf der Tages-ordnung. Dem voraus gegangen war ein Gespräch des Fraktionsvorstandes mit Dr. Bruns, in dem wir ihn aufforderten, alles in die Wege zu leiten, damit Mühlhausen diesem Zweckverband beitreten kann.
Warum ist es aus unserer Sicht so wichtig, dass Mühlhausen Mitglied dieses Zweckverbandes wird? Die E.ON Deutschland will ihre Anteile an der E.ON Thüringer Energie AG komplett an die Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft (KEBT) verkaufen. Seitens der E.ON stecken knallharte Geschäftsinteressen dahinter, man braucht flüssige Geldmittel um Schulden abzubauen und im Ausland, vorrangig in Osteuropa, zu investieren und billig zu produzieren..
Für die Kommunen ist es die Chance für eine nachhaltige Energiewende. Die Gründung eines Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen, über den die Finanzierung des Ankaufs abgesichert wird, ist für uns ein guter Weg.
Unserer Meinung nach ist die Kommunalisierung der Thüringer Energiewirtschaft ein Schatz, der hier in Thüringen gehoben werden muss, das heißt Energieproduktion im ländlichen Raum, das heißt Chancen ergreifen durch Wertschöpfung und Teilhabe und unter Beteiligung vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger.
Bisher ist es so, dass Thüringen darauf angewiesen ist, Energie aus anderen Ländern einzuführen. Rund 80 Prozent des Energiebedarfs von Thüringen wird außerhalb Thüringens produziert. Hier muss mit regionaler Energieproduktion die Thüringer Wertschöpfungskette deutlich erhöht werden.
Der Energiesektor sollte dezentral gestaltet sein. Energie sollte dort produziert und verteilt werden, wo man sie auch verbraucht.  Indem die Gemeinden selbst die Energieproduktion und -verteilung in die Hand nehmen, wird die Energiewende ganz konkret.
Damit kann sich die Energieproduktion und -verteilung in Thüringen zukünftig ausschließlich an Thüringer Interessen orientieren, statt an Börsenspekulations- mechanismen, die Wertschöpfungskette wird  komplett in unserem Bundesland selbst erwirtschaftet. Und wenn das Ganze noch als preisdämpfende Maßnahme für den Verbraucher organisiert werden kann – dann sind das Ziele, denen wir nur zustimmen können.
Unsere Fraktion sieht die Kommunalisierung positiv. Zum Einen weil wir dann trotz der allgemeinen zunehmenden Globalisierung vor Ort, nämlich hier bei uns Einflussmöglichkeiten haben. Und zum Anderen: Bei einer Privatisierung wissen wir nicht genau, was kommt – nur eins, es wird teurer.
Ähnlich wie wir sah es die Mehrheit der anwesenden Stadträte. Deshalb wurde dieser Beschluss, trotz heftiger Gegenrede einiger Stadträte, auch angenommen.
Juliana Thormann, Fraktionsvorsitzende