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Jörg Kubitzki

Wie ehrlich ist die Landesregierung?

„Wie ehrlich meint es die Landesregierung mit der Unterstützung der Stadt Mühlhausen für den Erhalt von Ausgleichsmaßnahmen für den Verlust des Bundeswehrstandortes?“, fragt sich Jörg Kubitzki, der Landtagsabgeordnete der LINKEN.

Auf der einen Seite versprach die Ministerpräsidentin der Stadt jede Unterstützung zu, andererseits wurden die Fördermittel für das Freibad abgelehnt. Das ist ein Widerspruch, den Kubitzki nicht verstehen kann. Kubitzki fordert die Landesregierung auf, mit der Stadt ehrlich um zugehen. Diese Unterstützung sollte dabei aus jedem wahltaktischem Spiel herausgehalten werden. Mühlhausen brauche wieder ein Freibad, auch um an Attraktivität zu gewinnen.

Er wird auf alle Fälle beim Sozialministerium und bei der Staatskanzlei vorstellig werden und das Gespräch suchen. Besser wär es aber es würde ein gemeinsames Vorgehen mit seiner Landtagskollegin Elke Holzapfel geben.

Kubitzki hofft, das seine Landtagskollegin Elke Holzapfel bei ihrer Regierungskoalition vorstellig wird. Kubitzki sagt abschließend: „Ich würde sie gern dabei unterstützen, den nur gemeinsam können wir etwas für die Stadt erreichen. Und da sollten wir die Parteigrenzen kurz vergessen.“




Jörg Kubitzki

Wie ehrlich ist die Landesregierung?

„Wie ehrlich meint es die Landesregierung mit der Unterstützung der Stadt Mühlhausen für den Erhalt von Ausgleichsmaßnahmen für den Verlust des Bundeswehrstandortes?“, fragt sich Jörg Kubitzki, der Landtagsabgeordnete der LINKEN.

Auf der einen Seite versprach die Ministerpräsidentin der Stadt jede Unterstützung zu, andererseits wurden die Fördermittel für das Freibad abgelehnt. Das ist ein Widerspruch, den Kubitzki nicht verstehen kann. Kubitzki fordert die Landesregierung auf, mit der Stadt ehrlich um zugehen. Diese Unterstützung sollte dabei aus jedem wahltaktischem Spiel herausgehalten werden. Mühlhausen brauche wieder ein Freibad, auch um an Attraktivität zu gewinnen.

Er wird auf alle Fälle beim Sozialministerium und bei der Staatskanzlei vorstellig werden und das Gespräch suchen. Besser wär es aber es würde ein gemeinsames Vorgehen mit seiner Landtagskollegin Elke Holzapfel geben.

Kubitzki hofft, das seine Landtagskollegin Elke Holzapfel bei ihrer Regierungskoalition vorstellig wird. Kubitzki sagt abschließend: „Ich würde sie gern dabei unterstützen, den nur gemeinsam können wir etwas für die Stadt erreichen. Und da sollten wir die Parteigrenzen kurz vergessen.“