Archiv
Pressemeldungen der Landtagsfraktion
Politik gestalten und nicht Mehreinnahmen verwalten
Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt Mike Huster, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Die Landesregierung muss ihre einseitige Kürz- und Streichpolitik aufgeben und politische Gestaltung wieder zulassen." Mehr...
Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. Mehr...
DIE LINKE fordert Ende des Trauerspiels und Erhalt des Eisenacher Landestheaters
„Sollte das Kabinett während seiner heutigen Sitzung den Weg für die Finanzierung des Eisenacher Landestheaters nicht freimachen und damit das Drama zwischen Finanz- und Kultusminister trotz der erwarteten Steuermehreinnahmen weitergehen, muss Ministerpräsidentin Lieberknecht für die Zerstörung des Theaters die volle Verantwortung übernehmen“,... Mehr...
DIE LINKE. Thüringen
die-linke.de
Aus dem Kreisverband
Antworten auf Anfragen aus der Kreistagssitzung
Im Rahmen der Kreistagssitzung am 15.02.2012 wurden die Anfragen von Cordula Eger, Mitglied des Sozial- und Bildungsausschusses des Kreistags zur Umsetzung des Bildungs- und Teilpaketes im U-H-Kreis und Kindergeldabzweigung im U-H-Kreis wie folgt beantwortet: Mehr...
Förderscheck an Grundschulförderverein Herbsleben
Zur heutigen Faschingsfeier der Herbslebener Hortkinder haben der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki (DIE LINKE) und Cordula Eger (DIE LINKE) als Bürgermeisterkandidatin für die Einheitsgemeinde Herbsleben einen Förderscheck übergeben. Über 350,- Euro können sich die Kinder und Erzieherinnen des Hortes der Grundschule Herbsleben freuen. Der... Mehr...
Hortkommunalisierung wird weiter erprobt
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.02.2012 der Weiterführung des Erprobungsmodells der Grundschulhorte in kommunaler Trägerschaft im Unstrut-Hainich-Kreis zugestimmt. DIE LINKE Kreistagsfraktion hat sich nach umfangreicher Information und Diskussion der Stimme enthalten. Dabei wies Cordula Eger (DIE LINKE), die Mitglied im... Mehr...
Schwere Bedenken gegen Modell der kommunalen Horte
Die LINKE Kreistagsfraktion im Unstrut-Hainich-Kreis wird der Kreistagsvorlage für ein neues Erprobungsmodell zur Hortkommunalisierung über die nächsten vier Jahre unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht zustimmen. "Eine Kommunalisierung der Grundschulhorte ist weder pädagogisch sinnvoll. noch unterstützt dieses Vorhaben die... Mehr...
Cordula Eger zur Bürgermeisterkandidatin nominiert
Nachdem Cordula Eger bereits zur Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN des Kreisverbandes Unstrut- Hainich-Kreis im September letzten Jahres ihre Bereitschaft zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Herbsleben angekündigt hatte, fand am 09. Januar 2012 der offizielle Teil, die Nominierung, statt. Die Mitglieder der LINKEN des... Mehr...
Auszüge aus der Rede von Jörg Kubitzki auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis
Unsere wichtigste Aufgabe im Jahr 2012 ist die erfolgreiche Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen. Mit den nominierten Kandidaten wie Cordula Eger in Herbsleben und mit mir in Mühlhausen haben wir Personen die für einen neuen, einen anderen Politikstil stehen. Was unterscheidet uns von den anderen Kandidaten? Berechenbarkeit und Verlässlichkeit... Mehr...
Ausgeglichener Haushalt für Mühlhausen, aber was wird später?
Der Stadtrat hat einstimmig den Haushalt der Stadt Mühlhausen für das Jahr 2012 mit einem Volumen von 59.429.304,00 € beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Dabei muss bedacht werden, das die Landeszuschüsse um rund 2,6 Mio. € zurückgegangen sind. Der Oberbürgermeister betonte, dass es der Stadt auch gelungen sei, weitere Schulden abzubauen.... Mehr...
Vorschlag für Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Schließung des Bundeswehrstandortes Mühlhausen
Als eine mögliche Ausgleichsmaßnahme schlägt Der Kreisverband der LINKEN gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Mühlhausen die Einrichtung eines Informationszentrum Nationalpark Hainich vor. Dieses Informationszentrum soll folgenden Zweck erfüllen: Anbindung von Mühlhausen an den Nationalpark Zusammenführung der Geschichte und der... Mehr...
Für uns steht der Schutz der Innenstadt im Vordergrund. Entscheidung für Märkte am Wendewehr noch nicht getroffen
Man stelle sich vor, da ist ein Investor, der hat ein Konzept und will Geld in die Hand nehmen und dies realisieren. Er kommt in die Stadtverwaltung, um sein Projekt vorzustellen und man bittet ihn an den Tisch zu einem Gespräch, wie seine Vorstellungen umgesetzt werden können. In vielen Städten ist dies vorstellbar – nur eben nicht in Mühlhausen!... Mehr...
Mehr Einnahmen durch die Erhöhung der Parkgebühren?
Als Benutzer kostenpflichtiger Parkplätze, wenn auch durch Anliegerparkausweis, geht es mir wie anderen Anliegern und weiteren Autofahrern, die schnell oder dringend einen solchen brauchen. Es kostet keine besondere Mühe mehr auch oder gerade im Hanfsack einen Parkplatz zu finden. Noch vor Wochen war es schwierig. Der Hauptgrund: es kostet... Mehr...
