Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ruft auf, am morgigen 1. September dem Antikriegstag würdig zu gedenken. „Auch Thüringen hat eine politische und ethische Verantwortung, einen Beitrag gegen den Krieg zu leisten und ein deutliches Zeichen gegen die Militärlogik zu setzen.“ Mehr...
„Die mündliche Verhandlung zum Kommunalen Finanzausgleich und die vielen detaillierten Nachfragen der Richter am Thüringer Verfassungsgericht haben deutlich gemacht, dass offenkundig einige Regelungen der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen kritisch zu hinterfragen sind“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE... Mehr...
Die Grundintention der LINKEN, das Petitionsrecht durch Herstellung von Öffentlichkeit und die Einführung kommunaler Petitionen zu stärken, trifft auf breite Zustimmung, sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Sabine Berninger am Rande der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Novellierung des... Mehr...
Nun sind wir wieder mitten in der Mühlhäuser Kirmes. Wir sind ausgelassen und meistens fröhlich, treffen uns mit Freunden und Bekannten im Kirmeszelt, um für wenige Minuten den Alltag zu vergessen. Dabei merken wir gar nicht, dass wir einen Tag der Erinnerung vergessen. Ich meine den 1.September, den Weltfriedenstag. Vor 72 Jahren hat das... Mehr...