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Pressemeldungen der Landtagsfraktion
Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit bestimmter Arbeitsfördermaßnahmen ist fraglich
„Angesichts der Kürzung der Bundesmittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt um 110 Mio. Euro ist die in Thüringen vorgenommene Orientierung auf Weiterbildung richtig“, betont Ina Leukefeld, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...
Gute Nachrichten für Schloss Wilhelmsthal
Katja Wolf begrüßt es ausdrücklich, dass Minister Matschie Sanierungsmittel für Schloss Wilhemsthal freigegeben hat, und spricht von einer „überfälligen Entscheidung“. Mehr...
Eine Überprüfung von ACTA wird der Problematik nicht gerecht
Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...
DIE LINKE. Thüringen
die-linke.de
Aus dem Kreisverband
Förderscheck an Grundschulförderverein Herbsleben
Zur heutigen Faschingsfeier der Herbslebener Hortkinder haben der Landtagsabgeordnete Jörg Kubitzki (DIE LINKE) und Cordula Eger (DIE LINKE) als Bürgermeisterkandidatin für die Einheitsgemeinde Herbsleben einen Förderscheck übergeben. Über 350,- Euro können sich die Kinder und Erzieherinnen des Hortes der Grundschule Herbsleben freuen. Der... Mehr...
Hortkommunalisierung wird weiter erprobt
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 15.02.2012 der Weiterführung des Erprobungsmodells der Grundschulhorte in kommunaler Trägerschaft im Unstrut-Hainich-Kreis zugestimmt. DIE LINKE Kreistagsfraktion hat sich nach umfangreicher Information und Diskussion der Stimme enthalten. Dabei wies Cordula Eger (DIE LINKE), die Mitglied im... Mehr...
Schwere Bedenken gegen Modell der kommunalen Horte
Die LINKE Kreistagsfraktion im Unstrut-Hainich-Kreis wird der Kreistagsvorlage für ein neues Erprobungsmodell zur Hortkommunalisierung über die nächsten vier Jahre unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht zustimmen. "Eine Kommunalisierung der Grundschulhorte ist weder pädagogisch sinnvoll. noch unterstützt dieses Vorhaben die... Mehr...
Cordula Eger zur Bürgermeisterkandidatin nominiert
Nachdem Cordula Eger bereits zur Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN des Kreisverbandes Unstrut- Hainich-Kreis im September letzten Jahres ihre Bereitschaft zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Herbsleben angekündigt hatte, fand am 09. Januar 2012 der offizielle Teil, die Nominierung, statt. Die Mitglieder der LINKEN des... Mehr...
Auszüge aus der Rede von Jörg Kubitzki auf dem Neujahrsempfang der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis
Unsere wichtigste Aufgabe im Jahr 2012 ist die erfolgreiche Teilnahme an den Bürgermeisterwahlen. Mit den nominierten Kandidaten wie Cordula Eger in Herbsleben und mit mir in Mühlhausen haben wir Personen die für einen neuen, einen anderen Politikstil stehen. Was unterscheidet uns von den anderen Kandidaten? Berechenbarkeit und Verlässlichkeit... Mehr...
Ausgeglichener Haushalt für Mühlhausen, aber was wird später?
Der Stadtrat hat einstimmig den Haushalt der Stadt Mühlhausen für das Jahr 2012 mit einem Volumen von 59.429.304,00 € beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Dabei muss bedacht werden, das die Landeszuschüsse um rund 2,6 Mio. € zurückgegangen sind. Der Oberbürgermeister betonte, dass es der Stadt auch gelungen sei, weitere Schulden abzubauen.... Mehr...
Vorschlag für Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der Schließung des Bundeswehrstandortes Mühlhausen
Als eine mögliche Ausgleichsmaßnahme schlägt Der Kreisverband der LINKEN gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Mühlhausen die Einrichtung eines Informationszentrum Nationalpark Hainich vor. Dieses Informationszentrum soll folgenden Zweck erfüllen: Anbindung von Mühlhausen an den Nationalpark Zusammenführung der Geschichte und der... Mehr...
Für uns steht der Schutz der Innenstadt im Vordergrund. Entscheidung für Märkte am Wendewehr noch nicht getroffen
Man stelle sich vor, da ist ein Investor, der hat ein Konzept und will Geld in die Hand nehmen und dies realisieren. Er kommt in die Stadtverwaltung, um sein Projekt vorzustellen und man bittet ihn an den Tisch zu einem Gespräch, wie seine Vorstellungen umgesetzt werden können. In vielen Städten ist dies vorstellbar – nur eben nicht in Mühlhausen!... Mehr...
Mehr Einnahmen durch die Erhöhung der Parkgebühren?
Als Benutzer kostenpflichtiger Parkplätze, wenn auch durch Anliegerparkausweis, geht es mir wie anderen Anliegern und weiteren Autofahrern, die schnell oder dringend einen solchen brauchen. Es kostet keine besondere Mühe mehr auch oder gerade im Hanfsack einen Parkplatz zu finden. Noch vor Wochen war es schwierig. Der Hauptgrund: es kostet... Mehr...
Rede von Jörg Kubitzki vor dem Thüringer Landtag zur Bundeswehrstrukturreform und ihre Auswirkungen auf Thüringen
Herr Präsident, meine Damen und Herren, (Zwischenruf Abg. Wetzel, CDU: Was wird denn das jetzt?)- dann müssen Sie mir sehr aufmerksam zuhören -, ich werde jetzt nicht mit einem Spruch kontern.Ich habe auch einmal einen Pionierspruch gelernt - „Wer niemals schwere Balken trug, Pfähle indie Erde schlug …“. Dies lasse ich weg. Das Thema ist sehr... Mehr...
