24. Juni 2015

Start für wichtige soziale Vorhaben des Landes für den Unstrut-Hainich-Kreis

Nach dem Beschluss des Landeshaushalts 2015 Ende letzter Woche erklärt die Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE im Unstrut-Hainich-Kreis, Cordula Eger: „Rot-Rot-Grün gestaltet und baut vor für die Menschen im Landkreis.“
Beispielhaft verweist sie auf die Investitionen in Schulen für mehr Unterrichtsqualität mit zusätzlichen Mitteln vom Land für den Landkreis als Schulträger in Höhe von 2.019.783 € und für die Gemeinde Herbsleben als Schulträger in Höhe von 33.137 €.

„Zudem können wir künftig mit der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes für eine bessere frühkindliche Bildung für alle sorgen. Wir schauen nicht zu, wenn sich Langzeitarbeitslosigkeit gerade in unserem Landkreis verfestigt, sondern steuern dem entgegen durch die Erhöhung der Mittel im Landesarbeitsmarktprogramm und dem neuen Programm zur Förderung öffentlich geförderter und gemeinwohlorientierter Beschäftigung. Wir schauen auch nicht zu, wenn unsere Gemeinden finanziell weiter ausbluten, sondern unterstützen mit den bereits ausgezahlten zusätzlichen Mitteln vom Land in Höhe von 1.929.575 € für die Gemeinden im Kreisgebiet“, sagt Cordula Eger. Nicht unerwähnt bleiben solle auch die Aufstockung der Landesmittel für zwei zusätzliche Tierärzte im Landesamt für Verbraucherschutz in Bad Langensalza, um künftig besser bei Krisen beim Auftreten von Tierseuchen, schweren Verstößen gegen das Tierschutzgesetz reagieren zu können.
Mit Blick auf die CDU und den Äußerungen der Landtagsabgeordneten Annette Lehmann zum Beschluss der Haushaltes 2015 des Landes unterstreicht die Kreisvorsitzende: „Wir korrigieren die verfehlte Politik der vergangenen Jahre. Dass das nicht in einem halben Jahr machbar ist, ist sicher jedem klar. Mit dem Landeshaushalt 2015 ist der erste Schritt zur Umsetzung wichtiger sozialer Vorhaben von Rot-Rot-Grün getan und das ist ein positives Zeichen für die Menschen in unserem Landkreis“, so die Kreisvorsitzende abschließend.